
In Stuttgart werden nach Angaben der Stadt gefälschte Flyer mit dem Titel Bunte Weihnachten, aber sicher verteilt, die den Anschein städtischer Herkunft erwecken. Die Flugblätter behaupten unter anderem, Besucherinnen und Besucher von Weihnachts- oder Wintermärkten müssten vorab einen verpflichtenden Sicherheitscheck beim Bundesverfassungsschutz absolvieren. Darüber hinaus seien auf den Flyern städtische Kontaktangaben sowie angebliche Kontaktdaten des Bundesverfassungsschutzes aufgeführt.
Inhalt und Auftreten der Flyer
Die Gestaltung und die verwendeten Formulierungen vermitteln den Eindruck, die Materialien stammten von der Landeshauptstadt Stuttgart. Nach Prüfung durch die Stadt entsprechen die darin enthaltenen Behauptungen jedoch nicht der Realität. Insbesondere gibt es keine Vorgabe, dass Marktbesuchende einen Sicherheitscheck beim Bundesverfassungsschutz durchlaufen müssen.
Reaktion der Stadt und weitere Schritte
Die Stadt Stuttgart stellt klar, dass die Flugblätter Fälschungen sind. Sie wurden weder von der Stadt noch von einer städtischen Einrichtung produziert oder verteilt. Die Verwaltung distanziert sich von den falschen Angaben und von der unrechtmäßigen Verwendung städtischer Kontaktdaten.
Die Behörde prüft den Vorfall wie bereits andere Städte zuvor und zieht rechtliche Schritte gegen die unbekannten Urheber in Betracht. Weitere Details zu Ermittlungen oder möglichen Maßnahmen nannte die Stadt bislang nicht.
Einordnung
Ähnliche Fälle von gefälschten Informationsmaterialien sind in anderen Kommunen vorgekommen, weshalb die Stadt auf erhöhte Wachsamkeit hinweist. Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen sollten Informationen vorrangig über die offiziellen städtischen Kanäle einholen.
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