Bürgerbegehren gegen Rosenstein A2 bleibt unter dem Quorum

Bürgerbegehren gegen Rosenstein A2 bleibt unter dem Quorum
Bürgerbegehren gegen Rosenstein A2 bleibt unter dem Quorum | Bild: Flocci Nivis / CC BY 4.0

Der Antrag, die geplante Bebauung des Teilgebiets A2 im Rosensteinquartier per Bürgerbegehren zu verhindern, ist gescheitert. Der Gemeinderat der Stadt Stuttgart stellte am 4. Dezember 2025 die Unzulässigkeit fest, weil das gesetzlich vorgesehene Quorum von 20 000 gültigen Unterschriften nicht erreicht wurde. Nach Abschluss der Prüfung standen 19 835 gültige Stimmen zu Buche, damit kann das Bebauungsplanverfahren fortgeführt werden.

Prüfung der Unterschriften

Innerhalb des dreimonatigen Sammelzeitraums bis zum 15. Oktober 2025 wurden zunächst 18 270 gültige Unterschriften gemeldet. Insgesamt reichte die Bürgerinitiative 21 827 ungeprüfte Unterschriften ein. Die Verwaltung verglich alle eingereichten Eintragungen einzeln mit dem Einwohnermelderegister. Nach Einbeziehung nachträglich eingereichter Listen ergab die Prüfung 19 835 als gültig bewertete Unterzeichnungen, somit blieb das Ergebnis unter dem gesetzlich erforderlichen Schwellenwert.

Der Anteil ungültiger Unterzeichnungen lag bei rund 16 Prozent und bewegte sich damit im von der Stadt üblichen Korridor zwischen 10 und 20 Prozent. Als häufigste Gründe nannte die Verwaltung fehlende Wahlberechtigung mit 1 100 Fällen, doppelte Unterschriften mit 926 Fällen sowie fehlende oder nicht in Stuttgart registrierte Wohnsitze mit 925 Fällen. Nach Angaben der Stadt spielt auch die unterschiedliche Bewertung des Sammelzeitraums durch Verwaltung und Initiative im Ergebnis keine Rolle.

Auswirkungen auf die Bebauungsplanung

Das Bebauungsplanverfahren für das Teilgebiet A2 soll wie geplant weitergeführt werden. Zwischen Hauptbahnhof und Wolframstraße ist nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 das Europaquartier vorgesehen. Dort sollen nach den bisherigen Planungen zwischen 1 380 und 1 670 Wohnungen entstehen, mindestens die Hälfte davon gefördert. Das Areal ist Teil des Gesamtprojekts Rosenstein, in dem Wohnraum für rund 10 000 Menschen entstehen soll.

Oberbürgermeister Frank Nopper bewertete das Ergebnis als Hinweis darauf, dass viele Stuttgarter die Entwicklung des Rosensteinquartiers unterstützen und die Chance auf Wohnraum in Innenstadtnähe nutzen wollen. Er sagte weiter, die Stadt könne das Projekt nun mit voller Kraft vorantreiben, unter Erwägung der Interessen Wohnraumsuchender und der Stadtgestaltung.

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